In der Schweiz wie auch im internationalen Umfeld sind Kooperationen und Partnerschaften zwischen Staat und Privaten schon lange kein Tabu mehr. Neue Formen der Zusammenarbeit können zu echten win-win Situationen führen.
Public Private Partnerships kennt man vor allem im Infrastrukturbereich, wo Leistungsbeschreibungen den Bau und Betrieb über den Lebenszyklus regeln. Angestrebt werden eine optimierte Risikoverteilung und Synergien zwischen den beiden Partnern. Ein typisch schweizerischer Ansatz ist die Anwendung von PPPs bei der Aufgabenerfüllung. Beispiele partnerschaftlicher Aufgabenerfüllung kommen aus dem Bundesamt für Statistik, wo im Bereich der Registerharmonisierung die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft als eine effiziente und effektive Form der Umsetzung einer Bundesaufgabe gelungen ist. Es konnten ökonomische Umsetzungsmodelle von Bundesaufgaben unter Wahrung der kantonalen Kompetenzen ausgearbeitet werden. Aber auch ein Beispiel aus der Wirtschaftsförderung zeigt, wie eine Aufgabe durch ein gemeinsames Interesse von Staat und Wirtschaft erfolgreich bewältigt werden kann.
Die Chancen und Merkmale von Partnerschaften in der öffentlichen Aufgabenerfüllung werden im Workshop „Partnerschaften“ an der SGVW Jahrestagung vertieft. Partnerschaften zwischen Staat und Wirtschaft werden als zusätzliche Form der Kooperation zwischen Staat und Privaten an Bedeutung gewinnen. Sie stellen mögliche Lösungswege in Bereichen dar, in denen staatliche Aufgabenerfüllung an Grenzen stossen, oder aber rein private Lösungen nicht zu realisieren sind. Sie eröffnen viele Chancen, aber auch Risiken - ein professioneller Umgang ist deshalb nötig. Erforderlich ist insbesondere ein einwandfreier Wirtschaftlichkeitsnachweis. PPP ist als qualitativ einwandfreie Form der Erbringung eines ‚Service au public‘ einzustufen. PPPs sind deshalb auch eine qualitative Alternative zu vielen heute sehr pragmatischen Arrangements zwischen Staat und Wirtschaft.
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Zur Autorin:
Aline Stoll, Consultant bei PricewaterhouseCoopers, 30.05.2008
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Die SGVW lädt zur Jahrestagung ein. Die neuesten Trends in den Bereichen Collaborative Governance, Partnerschaften zwischen Privaten und der Verwaltung und der Dienstleistungszentren werden von ausgewiesenen Expertengruppen diskutiert.
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Weiterführende Literatur:
Bolz, U. (Hrsg.) (2005): Public Private Partnership in der Schweiz. [Grundlagenstudie] – Ergebnisse einer gemeinsamen Initiative von Wirtschaft und Verwaltung. Zürich: Schulthess.
Ehrensperger, M. (2007): Erfolgsvoraussetzungen von Public Private Partnership im öffentli-chen Hochbau. Eine Zwischenbilanz für die schweiz mit besonderer Be-rücksichtigung der Kantone. Schriftenreihe des Instituts für öffentliche Dienstleistungen und Tourismus (Band 21). Bern: Haupt.
Eidgenössisches Finanzdepartement (Stand 20.4.2007): Weisung zum Umgang mit Public Private Partnership (PPP)-Projekten in der Bundesverwaltung.
Verein PPP Schweiz (Hrsg.) (2007): Gesetzgeberischer Handlungsbedarf PPP in der Schweiz