Nur die frühzeitige Beteiligung eines breiten Kreises von Personen erlaubt es tragfähige und breit abgestützte Lösungen zu finden, die anschliessend erfolgreich den parlamentarischen Genehmigungsprozess durchlaufen oder in einer Volksabstimmung bestehen können.

Diese Kultur der Mitwirkung und der Beteiligung hat sich vor allem in der Siedlungsentwicklung und in der Raumplanung eingebürgert. Gemeinde und Städte führen in diesem Bereich grossangelegte Projekte mit dem Einbezug einer Vielzahl von Akteuren durch. Ein Vertreter der Stadt Dortmund wird an der Tagung der SGVW die Erfahrungen mit dem Beteiligungsprozess zur Entwicklung des Flächennutzungsplans vorstellen.

Dass solche Beteiligungsprozesse auch in anderen Politikbereichen erfolgreich durchgeführt werden können, zeigt das Beispiel des Kantons St. Gallen. Die Kantonsregierung hat in der Kulturpolitik eine Strategieänderung vorgenommen und beschlossen, die Kulturförderung vermehrt auf strategische Projekte auszurichten. Um für diese Projekte tragfähige und breit abgestützte Lösungen zu entwickeln, wurden in den letzten drei Jahren mehrere Beteiligungsprozesse durchgeführt. Rund 250 Personen wurden in die Entwicklung einer neuen Konzeption für das Kunsthaus und für die Bibliotheken in der Stadt St. Gallen einbezogen. Kleinere Beteiligungsprozesse fanden zur Erarbeitung eines Nutzungskonzepts für das Schloss Werdenberg und zur Erarbeitung eines Konzepts für das neu zu bauende Klanghaus statt.

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Zum Autor:

Christian Sauter, Senior Manager bei Ernst & Young, Advisory Public Services, 26. Mai 2008

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