Viel Arbeit, wenig Lohn und Ansehen: Waren Gemeindepolitiker einst geachtete Ehrenleute, so gibt es für sie heute kaum mehr Lorbeeren zu holen. Zwei von drei Schweizer Gemeinden bekunden zunehmend Mühe, ihre politischen Ämter zu besetzen. Hat das Milizsystem bald ausgedient? «Nix Ständerat!» Unter diesem Titel verkündete der Zürcher Stadtpräsident Elmar Ledergerber im Januar seinen «lieben Zürcherinnen und Zürchern», dass er nicht nach Bern wolle: «Ich liebe meinen manchmal erschöpfenden Job als Stadtpräsident.»

In den grossen Schweizer Städten sind Exekutivämter begehrt. Doch in den meisten der 2721 Schweizer Gemeinden sieht es anders aus. Es ist schwierig geworden, Leute zur Mitarbeit in einer Gemeinde zu motivieren. «Die Leute sagen, sie hätten keine Zeit, weil sie im Beruf oder in der Familie schon stark eingebunden sind. Oder sie wollen sich nicht exponieren», erzählt Regula Reinhardt, Gemeindepräsidentin des 500-Seelen-Dorfes Albligen (BE), das zwischen den Städten Bern und Freiburg liegt. Im Albliger Gemeinderat ist seit letztem Sommer ein Sitz verwaist, die Arbeit im Departement Bildung und Umwelt hängt nun an den restlichen vier Amtsträgern. «Es gibt Momente, in denen ich tief durchatme und mir sagen muss: Das machen wir jetzt. Wir haben ja auch eine Verantwortung», sagt Reinhardt.

Die meisten haben Mühe

Albligen ist kein Einzelfall. In zwei von drei Schweizer Gemeinden ist es in den letzten zehn Jahren schwieriger geworden, genügend qualifizierte Kandidaten für vakante Exekutivämter zu finden. Dies geht aus dem Gemeindemonitoring 2005 der Universität Bern hervor (siehe Grafik). «Kleine Gemeinden haben grössere Schwierigkeiten», sagt Reto Steiner, Projektleiter des Gemeindemonitorings und Dozent am Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern.

Eine solche kleine Gemeinde ist Medel, zuhinterst in der bündnerischen Surselva. Während Monaten fehlten der Gemeinde mit 450 Einwohnern zwei Gemeinderäte, die ganze Geschäftsprüfungskommission und weitere Behördenvertreter. «Viele Junge und gut Ausgebildete ziehen weg oder haben einen langen Arbeitsweg und sind zu wenig flexibel für das Amt», sagt Gemeindepräsident Claudio Simonet. Erst mit der Mithilfe des Kantons und einer Findungskommission konnten die Probleme gelöst werden. Bei den letzten Wahlen in der Urner Gemeinde Hospental konnte ein Sitz im Gemeindevorstand auch nicht besetzt werden. Dafür wurde der 68-jährige Gemeindepräsident Armin Müller noch einmal gewählt - trotz seinem angekündigten Rücktritt. Erst nach langem Zögern willigte er ein: «Man macht es wegen des Dorfs.» Viele mögen ihre spärliche Freizeit nicht für die lokale Politik opfern, zumal dort oft Knochenarbeit ansteht. «Die Geschäfte sind komplexer, anspruchsvoller und langwieriger geworden. Man muss heute fast Jurist sein, Sozialarbeiter oder Baufachmann, um die Aufgaben bewältigen zu können», sagt Heinz Aebi, langjähriger Gemeindepräsident von Nenzlingen (BL) mit 400 Einwohnern. Der Vorstand einer kleinen Gemeinde ist oft besonders gefordert: Ihm steht meist keine grosse Verwaltung zur Seite. Die Gemeinderäte schreiben Berichte selber, bereiten Sitzungen vor, begleiten Bauprojekte. Damit verkommen sie nicht selten zu Durchlauferhitzern für die tägliche Verwaltungsarbeit. Für mehr Gestaltungsraum fehlen die Ressourcen, oder vieles ist überkommunal geregelt, etwa die Feuerwehr oder die Schule.

Die Zahl der Geschäfte und die zeitliche Belastung hat in den letzten zehn Jahren in den Schweizer Gemeinden zum Teil deutlich zugenommen (siehe Grafik). Fast jede dritte Gemeinde gibt an, etwa im Sozialbereich mit Fürsorge, Vormundschaft und Arbeitslosenbetreuung an der Leistungsgrenze angelangt zu sein. Kommen dann noch vielschichtige Projekte wie die Revision der Ortsplanung dazu, bedeutet Lokalpolitik vor allem eines: viel Arbeit für wenig Lohn. «Wenn man sieht, was die Behörden leisten, werden sie zum Teil mit einem Butterbrot abgespeist», sagt Christoph Miesch, Vorsteher des bernischen Amtes für Gemeinden und Raumordnung.

In vielen Kantonen arbeiten die Exekutiven ehrenamtlich, sie werden mit einem Sitzungsgeld entschädigt. Ein Ehrenamt ist der Sitz im Gemeindevorstand aber längst nicht mehr. «Vor 20 Jahren hatte das Amt noch einen hohen Stellenwert, heute ist das vorbei», sagt Armin Müller aus Hospental. Das Renommee von einst ist weg, Lorbeeren sind kaum mehr zu holen, und dazu braucht ein Gemeindepolitiker noch ein dickes Fell. «Macht jemand einen Fehler, wird das sofort gross zelebriert», klagt Miesch.

Andere Zeit, neue Helden

Nicht mehr Politiker, Lehrer und Ärzte sind kraft ihres Amtes Respektspersonen. Heute sind es Wirtschaftskapitäne, die gefeiert werden - sie bringen das Land vorwärts. «Bei einem Lokalpolitiker fragen viele: Was macht der überhaupt?», sagt der Zürcher Politologe Andreas Ladner. Die Lokalpolitik ist der Hort der Demokratie, eine Schule, durch die unzählige Regierungsräte, Bundesräte und Parlamentarier gegangen sind. Und sie ist das Rückgrat des kostengünstigen Schweizer Milizsystems.

Doch es funktioniert nur, wenn vier Prozent der Bevölkerung anpacken. In einem Dorf mit 400 Einwohnern muss sogar jeder zehnte in der Lokalbehörde mitarbeiten. Doch was passiert, wenn sich immer weniger engagieren wollen? Hat das Schweizer Milizsystem bald ausgedient? «Es steht vor grösseren Herausforderungen», sagt Politologe Steiner.

Der Kanton Luzern etwa hat bereits vor geraumer Zeit mit Teilzeitpensen in den Gemeindeexekutiven neue Anreize geschaffen - mit beachtlichem Erfolg. Doch die Schweiz, die Kantone und vor allem jedes Dorf kommen nicht darum herum, die Zweckmässigkeit ihrer Strukturen zu hinterfragen. «Wenn die personellen und finanziellen Ressourcen nicht mehr reichen, um die nötigen Leistungen zu erbringen, dann ist eine Fusion der letzte Schritt», sagt Sigisbert Lutz, der ehemalige langjährige Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbands. Seit dem Jahr 2000 haben in der Schweiz bereits 200 Gemeinden fusioniert, und das Thema wird weitherum rege diskutiert.

Die Verbesserung der Struktur ist das eine, eine höhere Wertschätzung der Gemeinderäte wäre das andere. Und zumindest hierfür könnte die Wirtschaft, die den Gemeinden ja die besten Leute entzieht, einen Beitrag leisten. Ansätze gibt es: Die UBS etwa zieht ihre über 200 Mitarbeiter, die ein politisches Mandat ausüben, zum regelmässigen Gedankenaustausch mit Vertretern der Geschäftsleitung zusammen. Sie tut dies ganz zur Freude des Schweizer Arbeitgeberverbands, der an einem gut funktionierenden Milizsystem interessiert ist: «Es ist ein Standortvorteil, wenn die Behörden praxisorientiert sind», sagt Vizedirektor Hans Rudolf Schuppisser.

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Quelle:

NZZ am Sonntag, 18.02.2007, S. 25