Mehr Effizienz kann weniger Bürgernähe oder weniger Flexibilität bedeuten. Ein Beispiel: Effizienz durch Skaleneffekte, sprich Massengeschäft, bedeutet tendenziell trägere Reaktion auf neue Anforderungen und weniger Bürgernähe, da standardisierte anstatt individualisierte Lösung.

Standards

Standardisierung ist das Schlüsselwort bei der Suche nach mehr Effizienz. Standards bündeln, konditionieren, vereinfachen, beschleunigen Prozesse. Trotzdem ist der Effizienzgewinn eher ein Nebeneffekt. In erster Linie stellen Standards die Interoperabilität zwischen verschiedenen Systemen und Anwendungen sicher. Damit wird überhaupt erst ermöglicht, dass die Akteure vernünftig miteinander verkehren können. Die heutigen Standards und Normen der Bundesverwaltung halten einem Vergleich mit der Privatindustrie Stand. Es sind 68 Produktstandards für Hardware und Software definiert. Das entspricht einem Standardisierungsgrad von ca. 35 %.

Die Standardisierung der Hardware, insbesondere PC, Laptops, Bildschirme, Drucker, Server und Speichermedien ist weitgehend abgeschlossen. Durch die bundesweit koordinierte Beschaffung konnten die eingekauften Volumen gebündelt und mit den Lieferanten höhere Rabatte ausgehandelt werden. Es brauchte weniger WTO-Ausschreibungen und der Schulungs- und Betriebsaufwand konnte reduziert werden. In den Jahren 2004 - 2006 werden durch die Hardwarestandardisierung jährliche Kosten von 15-20 Millionen Franken eingespart. Weniger weit fortgeschritten ist die Standardiserung der Software. Insbesondere im Arbeitsplatzbereich besteht noch grösseres Potenzial.

Wirtschaftlich kann IKT kann nur betrieben und weiter entwickelt werden, wenn für gleiche Aufgaben verwaltungsweit nur eine oder wenige Anwendungen eingesetzt werden. Die Wahl eines Standardprodukts (z.B. SAP) allein genügt aber nicht, weil dieses oft sehr unterschiedlich und mit grossen Kosten auf das einzelne Amt individuell angepasst wird. Eine Konsolidierung setzt voraus, dass auch die unterstützten Verwaltungsprozesse standardisiert werden.

Im Auge zu behalten gilt es auch das langfristige Ziel, über Produktestandards nicht von einzelnen Herstellern abhängig zu werden und deren Preisdiktat ausgeliefert zu sein. Kurzfristig günstige Verträge könnten sich sonst zur Kostenfalle entwickeln. Dieser Gefahr wird dadurch entgegen gesteuert, dass nach Möglichkeit nicht Produkte sondern Anforderungen  standardisiert werden.

Aber nicht nur bundesintern, sondern angesichts der unzähligen Schnittstellen vieler gemeinsamer Anwendungen besteht vor allem auch im Verkehr mit der Wirtschaft, den Kantonen und Gemeinden, ein grosser Bedarf nach einheitlichen Standards.  

Mit dem Verein eCH hat der Bund deshalb eine Standardisierungsplattform für die öffentliche Verwaltung und ihre Partner ins Leben gerufen. Mittlerweile hat eCH mehr als 150 Mitglieder, darunter die meisten Kantone und alle bedeutenden Unternehmen der IKT-Branche. In Fachgruppen erarbeitet eCH Standards für die Verwaltungsmodernisierung.

Auf Stufe Bundesverwaltung steht die Schweiz punkto Standards eindeutig besser da als die Nachbarländer. Der IRB erlässt Standards für alle Departemente verbindlich. Ein solches Gremium fehlt in unseren Nachbarstaaten, wo die Ministerien in IKT Belangen weitgehend selbständig schalten und walten.

Effizienz

Von Effizienz zu sprechen ist nur sinnvoll, wenn sie gemessen werden kann. Messbar und vergleichbar sind die Produkte. Messbar ist auch der Aufwand, sie zu erstellen. Dazu steht der Bundesverwaltung ein adäquates Instrumentarium zur Verfügung oder ist in Einführung: Ich spreche von der KLR, Planung, Aktivierung, Preisbildung, SLA, Leistungsverrechnung, Controlling, Reporting usw.

Den Steuerzahler, den Bauherrn, die Konsumentenschützerin, die Stimmbürgerin, den Unternehmer, interessieren hingegen nicht diese Prozesse, sondern ausschliesslich die Leistung, und der möglichst einfache und günstig Weg dazu zu kommen. Deshalb, dann schliesse ich diese Klammer, ist es wichtig, Dienstleistungsprozesse vom Frontdesk – althergebracht vom „Schalter“ her anzudenken, nicht von innen. Dies erfordert ein Umdenken in dem Amtsstuben und ein Reengineering der wichtigsten Prozesse.

Eines sei festgehalten: Dort, wo ein Verwaltungsprozess elektronisch abgewickelt werden kann, sinkt der Aufwand nachweisbar.

Flexibilität und Bürgernähe

Wenn etwas zur Gewissheit geworden ist, dann ist es der unablässige Wandel. Die Entwicklungsspirale dreht sich rasant, Umwelt und Gesellschaft verändern sich in hohem Tempo und auch die Verwaltung ist eines sicher nicht: eine geschützte Werkstatt.

Flexibilität, also die Fähigkeit, sich auf geänderte Anforderungen und Gegebenheiten einstellen zu können, ist entscheiden für den Erfolg. Die Antwort der Verwaltung auf diese Herausforderung heisst eGovernment. eGov ist synonym für die Modernisierung der Verwaltung durch den gezielten Einsatz von IKT.

Mit eGov angestrebt werden

  • Besserer Service, sprich einfacher Zugang zur öffentlichen Hand für Bürgerinnen und Bürger und elektronischer, über die drei föderalen Ebenen durchgängiger Verkehr mit der Wirtschaft,

  • Kosteneinsparungen, sprich vereinfachte, beschleunigte Prozesse

  • Sicherheit und Transparenz im Geschäftsablauf und bei der Rechenschaftsablage

Die Leistungsfähigkeit der Verwaltung ist ein Standortfaktor, der sich unmittelbar auf das Wirtschaftsklima auswirkt. Nur einem Staat, der die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung vorantreibt, kann es im Wettbewerb um Unternehmen gelingen, Standortentscheidungen positiv zu beeinflussen. Die LSVA, elektronische Verzollungen, Tierverkehrsdatenbanken, Konzessionserteilun­gen im Telecombereich, Online-Steuererklärungen, das KMU-Portal usw. sind gute Beispiele für diese Modernisierung.

Trotzdem ist die Schweizer eGov Bilanz schlecht. Gemäss Umfragen liegen wir im hinteren Drittel und wir kommen langsamer vorwärts als andere Länder. Gegen die mageren Untersuchungsergebnisse wird hierzulande etwa eingewendet, sie bildeten nur einen Teil der Wahrheit ab. Im Verkehr der Verwaltungen untereinander stehe die Schweiz wesentlich besser da. Dies mag sein, ist jedoch irrelevant. Wirtschaft und Bevölkerung interessiert kaum, ob die Beamten reibungslos untereinander elektronisch verkehren. Es interessiert zu Recht einzig, welche Dienstleistungen angeboten und ob sparsam mit den Steuergeldern umgegangen wird;

Oft wird auch gesagt, die eGov-Analysen stünden in krassem Gegensatz zu anderen Untersuchungen, die feststellen, dass die Schweiz bezüglich Infrastruktur, Internet-Zugang und –Nutzung zur absoluten Spitzengruppe gehört. Auch dies ist zutreffend, führt aber nur zum Schluss, dass es wohl kaum ein industrialisiertes Land auf der Welt gibt, welches sein Potenzial für eGovernment weniger nutzt als die Schweiz.

Unser Föderalismus führt dazu, dass gute Lösungen (z.B. die elektronische Steuererklärung, die Anmeldung für Motorfahrzeugkontrollen usw.) zwar im einen Gemeinwesen eingeführt, in den übrigen aber nicht übernommen oder gar neu erfunden werden. Daraus resultieren eine Verschleuderung der Ressourcen und, da vorwiegend die Kantone und Gemeinden für die unmittelbaren Dienstleistungen an die Bevölkerung zuständig sind, vergleichsweise dürftige eGov Dienstleistungen.

Hier soll die Initiative eVanti, die ebenfalls vom Bund initiiert wurde, der Verzettelung der Investitionen entgegenwirken. eVanti eröffnet den Kantonen und Gemeinden die Möglichkeit, Gleiches nicht immer wieder neu zu entwickeln. Hauptinstrument stellt das Portfolio von eVanti dar. Es funktioniert nach dem Prinzip „Copy with pride and share with delight“. Im eVanti Portfolio sind eGov Anwendungen von Gemeinden, Kantonen und Bund aufgelistet. Wer auf der Suche nach einer eGov-Lösung ist, kann im Portfolio von eVanti nachschauen und die passende Lösung abkupfern.

Und wer selber eine Lösung für eine eGov-Frage gefunden hat, egal auf welcher föderalen Ebene, kann diese in das Portfolio von eVanti eintragen und so einem breiten Publikum vorstellen. Damit können gute eGov-Anwendungen rasch landesweit Verbreitung finden. Auf diese Art und Weise kann es gelingen, die unserem Föderalismus neben all seinen Stärken innewohnenden Ineffizienzen abzufedern.

An dieser Stelle möchte ich einen Hinweis auf die kürzlich von Ständeratspräsident Bruno Frick und Nationalrat Ruedi Noser initiierte ePower Initiative machen. Zur Gründerrunde gehören namhafte Verbände wie ICTswitzerland, asut, Swiss Engineering STV und economiesuisse. Die Initiative soll die Informations- und Telekommunikationstechnologien und deren Branche in der Schweiz fördern. Die IKT kann mehr zum Wachstum in der Schweiz beitragen als das heute der Fall ist, sind die Initianten überzeugt. Mit konkreten Zielen und politischer Unterstützung muss dieses Potenzial noch stärker gefördert und genutzt werden. Es wurden 8 handfeste Ziele formuliert. Ziele die man nicht lange erklären muss. Ziele, welche die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Wissenschaft und die Verwaltung gemeinsam ansprechen. So soll beispielsweise ab 2008 jeder neue Prozess in der Verwaltung zuerst elektronisch aufgesetzt werden. Oder es sollen bis 2010 wichtige Transaktionen online abgewickelt werden können. Beispielsweise die Gründung einer Firma, alle Steuertransaktionen,  der Zugang der Eltern zur Schule, der ganze Geschäftsverkehr im Gesundheitswesen usw. Die universitären Grundstudien sollen im Web angeboten werden.

Damit setzt die ePower Initiative auf der eGov Strategie des Bundesrates von 2002 auf, welche drei Hauptstossrichtungen kennt: „Voraussetzungen schaffen“, „Service excellence“ und „Vernetzung“: Dabei geht es zur Hauptsache um die gezielte Förderung von Projekten zur elektronischen Integration“ der Verwaltungen von Bund, Kantonen und Gemeinden untereinander und mit der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft anderseits.

eState – no weight

Die eGov Anstrengungen in der Schweiz und in den meisten anderen Staaten beschränkten sich bisher weitgehend darauf, bestehende Verwaltungsabläufe zu modernisieren, „bürgernäher zu machen“.  Genau besehen ist das nicht viel mehr als alter Wein in neuen Schläuchen.

Doch eGov hat wesentlich mehr Potenzial: Das Potenzial nämlich, die Schweiz wieder auf den Erfolgspfad zurückzubringen, der sie vom Armenhaus Europas, welches sie vor 150 Jahren noch war, in die Weltelite katapultiert hat: Öffnung nach aussen, innovative exportorientierte Unternehmen, Gestaltungsraum fürs Wirtschaften, massvolle Steuern, soziale Verantwortung und breite Möglichkeit zur Partizipation in Politik und Gesellschaft.   

Damit diese Stärken wieder voll zum Tragen kommen, müssen eine Reihe von Voraussetzungen modernisiert werden. um Gedeihen von Wirtschaft und Gesellschaft stellte im letzten Jahrhundert der Staat enorme Kräfte und Mittel für  Infrastrukturen wie Verkehrswege, Wasser- und Stromversorgung bereit. Heutzutage sind Information und Wissen zum zentralen Produktionsfaktor geworden. Die dafür erforderliche Infrastruktur ist der Schlüsselfaktor für das wirtschaftliche Wachstum und die Lebensqualität in einer modernen Marktwirtschaft.

Zum Sektor „IT-Infrastruktur“ gehören beispielsweise Schlüsseltechnologien wie Netze, Breitband sowie die digitale Signatur. Der Staat ist gefordert, die Verbreitung, den freien Zugang und die standardisierte Nutzungsmöglichkeit dieser Infrastrukturen zu sichern. Er muss dies nicht selber tun, aber er kann die Rahmenbedingungen dafür schaffen und er soll, dort wo er selber agiert, innovative Geschäftsmodelle wie z.B. Public private partnerships nutzen.

Zeitlich parallel zum Erwachsenwerden der Informations- und Kommunikationstechnik haben die Wohlfahrtsstaaten klassische Service Public Bereiche an Private abgetreten, in der Regel verbunden mit Leistungsaufträgen (Energiewirtschaft, Transportwesen, Abfallbeseitigung, Gefängniswesen usw.). Quasi als Backslash erleben wir gegenwärtig die Blütezeit der staatlichen Aufsicht: Der Staat agiert nicht mehr, er reguliert, von Sarbanes Oxley über Basel II, Buchpreisbindungen, das Kyoto-Protokoll, Konsumkreditlimiten und Lärmgrenzwerte bis zur Entsorgung des Haushaltsmülls. Die sich daraus ergebende Komplexität wird verwaltungsseitig mit relationalen Datenbanken, Geschäftsverwaltungstools, Managementinformationssystemen sortiert, registriert und Regierung und Parlament rapportiert.

Auf der anderen Seite nimmt die Fähigkeit zur Selbstorganisation von Wirtschaft und Zivilgesellschaft ohne staatliche Beihilfe exponentiell zu. In diesen gegenläufigen Trends zeichnet sich ein Muster ab: Es schälen sich neue Zusammenarbeitsformen zwischen den Akteuren Staat - Private heraus. Wirtschaft und Zivilgesellschaft vernetzen sich, clustern ihre Interessen und richten sich an globalen Netzen aus bzw. in transnationalen Räumen ein.

So wie der Nationalstaat das Informationsmonopol verloren hat, verliert er gegenwärtig trotz intensivster gegenteiliger Bestrebungen auch das Regulierungsmonopol. Das eGov des beginnenden 21. Jahrhunderts, könnte von unseren Enkelkindern dereinst zum Anfang vom Ende des Territorialstaates gekürt werden. Wer weiss, vielleicht stimmt das Bild von der Raupe, die zum Schmetterling wird und eGov entpuppt sich als Schlüssel zu einem neuen Gesellschaftsvertrag.

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Autor

Peter Grütter, Generalsekretär des Eidgenössischen Finanzdepartements