Aktivitäten der Regierungen

Die kantonalen Exekutiven haben jährlich ein bedeutendes Arbeitsvolumen zu verzeichnen, das ständig wächst. Wir haben versucht, dieses Volumen im Jahr 2008 in Anzahl Sitzungen (1108 für die 26 Exekutive), Beschlüssen (51’733) und Rekursen auf Regierungsratsbeschlüsse (2979) zu schätzen. Der Indikator zeigt eine grosse Variation der Intensität der Aktivitäten der kantonalen Exekutive mit verschiedenen Vorgehensweisen in Bezug auf die Regierungsart auf. Dies hängt vor allem mit den Besonderheiten der einzelnen Kantone (so z. B. grenzüberschreitende Kooperationen in Basel-Stadt, Genf, St. Gallen und Tessin) zusammen. Mit insgesamt 27’189 behandelten Aufgaben, Beschlüssen und Rekursen liegt Genf an der Spitze, aber die Tessiner Exekutive sticht ebenfalls mit einem Rekord von 77 jährlichen Sitzungen hervor, während die Regierungen der 26 Kantone durchschnittlich 43 Sitzungen einberufen. Rekurse nach staatsrätlichen Beschlüssen sind im Tessin (1584) und Wallis (675) sowie in Zürich (180), Schaffhausen (126) und Basel-Landschaft (112) besonders häufig.

 

Regierungsrichtlinien


Das Ausmass der öffentlichen Verwaltung rückt vermehrt in den Fokus, verstärkt durch budgetären Druck, die Revitalisierung der Legislative und die Einführung des New Public Management (Rieder, Widmer 2007; Koller, Heuberger 2011). Die Karten zeigen den Entwicklungsgrad des Regierungsprogramms gemäss vier Kriterien: a) die Häufigkeit der parlamentarischen Kontrolle des Regierungsprogramms, b) die Verbindung zwischen dem Regierungsprogramm und dem Finanzplan, c) die Messbarkeit der Ziele und d) der Entwicklungsmodus des Regierungsprogramms. Im Jahr 2008 erklärte beispielsweise der Kanton Aargau, die Regel der vier Kriterien genau zu befolgen. Weiter bemerkt man, dass die meisten kantonalen Regierungen jährlich eine Kontrolle der Umsetzung des Regierungsprogramms durchführen. Die Mehrheit der Kantone verbindet das Regierungsprogramm mit dem Finanzplan und knapp über die Hälfte wendet verschiedene Instrumente bei der Zielmessung an. Im Vergleich zu 2004 ist eine allgemeine Verstärkung des Entwicklungsgrads des Regierungsprogramms zu beobachten, insbesondere in den Kantonen Aargau und Bern, aber auch Neuenburg, Genf und Appenzell Ausserrhoden.

 

 

Managerstaat


Die 1990er-Jahre und vor allem die 2000er-Jahre waren durch die Einführung von Managementkonzepten auf Grundsätze des New Public Management (NPM) geprägt. Viele kantonale Verwaltungen übernahmen diese Konzepte. Die Karte unten zeigt der prozentuale Anteil an Dienststellen, des Personals und des Budgets, welche nach NPM geführt wird. Man bemerkt, dass NPM heute in 16 Kantonen eingesetzt wird, aber in unterschiedlichem Ausmass. Das Wallis und sechs Deutschschweizer Kantone (AG, BE, BL, LU, ZH, TG) wenden die Prinzipien in ihrer Gesamtheit bezüglich Arbeitsorganisation und Budgetverwaltung des zentralen öffentlichen Dienstes an. Teilweise NPM eingeführt haben sechs andere Deutschschweizer Kantonen GR, NW, OW, SG, SH, ZG sowie drei Westschweizer Kantone (FR, NE, VD).

 

 

Die Verbreitung der NPM Methode in den Verwaltungsämtern geht von Nordost, das heisst Zürich und Thurgau aus Richtung Südwest via Luzern, Bern bis ins Wallis. Die meisten lateinisch-sprachigen Kantone sind an den Rand gedrängt worden. Wir haben festgestellt, dass diese Opposition einem grösseren Einbezug der Westschweizer Parlamente entspricht, die in der Verwaltung administrativer Fragen stärker links ausgerichtet sind und sich einer Reorganisation trotz mehrerer Versuche wie im Kanton Genf widersetzen. Das Tessin hat seine Verwaltung in den 1980er-Jahren reformiert, Waadt, Neuenburg und Freiburg in den Jahren 2000, jedoch nur mit einer teilweiser Integration der NPM-Prinzipien.

Die Karten stammen aus dem Buch: «Staatsatlas. Kartografie des Schweizer Föderalismus».

Die SGVW wird über die nächsten Monate verteilt etwa alle sieben Wochen einen kurzen Fokusartikel mit den entsprechenden Karten zu den folgenden Hauptthemen veröffentlichen:

In einigen Wochen lesen Sie hier bei uns den Artikel zu dem Stand der öffentlichen Finanzen in der Schweiz. Seien Sie gespannt!

Weitere Informationen zum Staatsatlas erhalten Sie von Christophe Koller, Verantwortlicher für die BADAC, Projektleiter am IDHEAP und operationale Direktor der ESEHA, Tel. +41 (0)21 557 40 67, E-Mail: [email protected].

Bestellung Staatsatlas hier.

C. Koller, A. Hirzel, A.-C. Rolland, L. de Martini (2012), Staatsatlas. Kartografie des Schweizer Föderalismus / Atlas de l’Etat. Cartographie du fédéralisme suisse, Zürich: NZZ-Libro, 2012.