Die kulturell, wirtschaftlich und geografisch vielfältige Schweiz funktioniert und drückt sich über ihre Kantone und Gemeinden mittels eines dezentralisierten, föderalistischen Organisationsmodells aus. Ihr städtisches Netz ist zersplittert und um verschiedene regionale Zentren herum organisiert, die sich gegenseitig ergänzen.

Der Staatsatlas verfolgt das Ziel, den Staat im Raum zu lokalisieren und gleichzeitig auf seine Veränderungen hinzuweisen. Eine solche politisch-administrative Geografie stellt eine Premiere dar. Dies gilt sowohl für die an gewandte territoriale Methode mit variabler Geometrie, die zahlreiche Ebenen umfasst, als auch die komplexen Themen, die verschiedenartig angegangen werden.
 
Die Schweiz – ein Europa im Miniaturformat

Die Stabilität und Effizienz des politischen Systems der Schweiz sind im internationalen Vergleich mustergültig. Die föderalistische Organisation scheint aber kompliziert zu sein und ist nicht nur ausserhalb der Schweiz, sondern auch in unserem eigenen Land wenig bekannt. Wie ein Uhrwerk ist der Föderalismus eine komplexe Struktur, die zahlreiche Institutionen und Gebiete, Akteure und Funktionen umfasst, die allesamt zu einer guten Funktionsweise des Gebildes beitragen. Der Föderalismus steht so für ein staatliches Organisationsmodell und Methoden zur Gliederung menschlicher Gruppen und vielfältiger Aktivitäten, die von der Summe besonderer Interessen angetrieben werden. Dies deckt sich mit der Aussage von Denis de Rougemont: «Da sich die Schweiz weigert, von ihrer eigenen Formel zu sprechen, bleibt zu hoffen, dass die Aussagekraft der Fakten Oberhand gewinnt über dieses unabänderliche Schweigen». Der Staatsatlas verfolgt ein doppeltes Ziel: Er möchte den Staat in der Schweiz vorstellen, indem er ihn auf Gebietsebene – von den Gemeinden zu den Kantonen – zerlegt. Dies erfolgt über territoriale Rekonstruktionen, die eine bessere Visualisierung des Wandels ermöglichen, der im Laufe der Zeit stattgefunden hat. Im Gegensatz zur vorherrschenden Meinung hat sich der Schweizer Staat in den letzten 30 Jahren stark gewandelt und der Föderalismus, der zu Beginn der Neunzigerjahre als Anachronismus galt, wurde einer Schocktherapie unterzogen. Durch die Revisionen der Bundes- und Kantonsverfassungen, die Einführung von Prinzipien des New Public Managements (NPM) und die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) hat sich die Erscheinungsform des Staates und seiner Verwaltungen grundlegend gewandelt.

Der Staatenbund (die Kantone) und seine lokalen Verwaltungen (die Gemeinden) stellen ein Puzzle dar, in dem die Unterschiede gegenüber den Gemeinsamkeiten überwiegen und die Aufgaben je nach geografischen und historischen Gegebenheiten, politisch-administrativer Organisation, kulturellen Entscheiden und ökonomischen Ressourcen variieren. Um das Profil und das Räderwerk des Staates verstehen zu können, müssen die grundlegenden Bestandteile auf institutioneller Ebene, also Bund – Kantone – Gemeinden – öffentlich-rechtliche Einrichtungen, ermittelt werden können. Gleichzeitig werden diese im Raum und Zeit lokalisiert. Der Föderalismus «Swiss Made» stellt auch weiterhin den Träger und Schmelztiegel einer Geisteshaltung dar, die auf der Zusammenfügung kultureller Eigenheiten und der Wiederbelebung eines politisch-ökonomischen Modells steht. Dieses System, das auf der direkten Demokratie, Respekt der Minderheiten und dem Finanzausgleich beruht, kann sogar das im Aufbau begriffene Europa, aber auch neue Republiken inspirieren.

Neue verwaltungspolitische Geografie – Personal, Aktivitäten und staatliche Funktionen

Die regionale Verankerung trägt zum helvetischen Erfolg bei. Der Vergleich der kantonalen, regionalen und städtischen Realitäten aufgrund von Karten fördert das Verständnis des politisch-administrativen Systems der Schweiz. Er dient der Forschung und der Entdeckung von Best Practices.

Der Atlas zeigt, dass die staatliche Schweiz zuerst auf Kantonsebene angesiedelt ist (42% der Arbeitsplätze). Diese entspricht einer territorialen Zwischenstufe. Es folgen die Gemeinden (36%) und somit die lokale Ebene. Den öffentlichen Ausgaben entsprechend sind die staatlichen Arbeitsplätze mehr oder weniger dezentralisiert angeordnet. Während sie im Nordosten der Schweiz stärker dezentralisiert oder kommunalisiert sind, sind sie in den Kantonen der lateinischen Schweiz und im Nordwesten vermehrt zentralisiert oder kantonalisiert. Der neueste Trend besteht darin, die kantonale Ebene zu stärken. Dies stellt eine Folge der Reformen dar, die im Rahmen der Wiederbelebung des Föderalismus erfolgten.

Der Atlas analysiert auch das Behördenprofil. Es zeigt sich, zum Beispiel, dass die Regierungen einem starken Druck seitens der Parlamente ausgesetzt sind, was die Kontrolle und Messbarkeit von Zielen (Professionalisierung) betrifft. Dazu kommt der Druck seitens der Bevölkerung (demografisches Wachstum, Umgang mit der Einwanderung, Anpassung und Entwicklung von Staatsleistungen) und der Wirtschaft (Abbau staatlicher Hindernisse und Verbesserung der Rahmenbedingungen). Im Jahr 2008 trafen die 156 Mitglieder der Kantonsregierungen 52‘000 Beschlüsse und setzten sich mit 3‘000 Rekursen.

Im dritten Teil des Atlas werden die Tätigkeiten und Funktionen des Staates vorgestellt. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Untersuchung der administrativen Veränderungen. Dargelegt werden auch das Niveau der Zusammenarbeit sowie der Ausgaben und Leistungen nach Empfängertypen (von Kontrolle den Ausländern über gesundheitspolitische Leistungen zur Bildungsförderung).

Die Modernisierung des Staates zeigt sich als erstes in der Straffung der Entscheidungs-strukturen mit einem Rückgang der Anzahl Departemente. Die untergeordneten Einheiten nehmen hingegen bis 2004 zu, um anschliessend in den meisten Kantonen zurückzugehen. Diese strukturellen Reformen sind von organisatorischen Reformen begleitet. Während sieben Kantone derzeit angeben, vollumfänglich nach den Prinzipien des NPM zu funktionieren, haben sich andere für gemischte Modelle entschieden.

Dieser erste Staatsatlas legt den Grundstein für eine innovative politisch-administrative Geografie, die verdient, auf gesamtschweizerischer Ebene weiter entwickelt zu werden. Die städtische Kartografie scheint besonders unterentwickelt zu sein. Dabei wird oftmals die Realität der kleinen und mittleren Städte vergessen, die in der heutigen Schweiz in politischer und administrativer Hinsicht eine wichtige Rolle spielen. Die nächste Arbeitsetappe der BADAC wird somit darin bestehen, eine Kartografie der Städte zu entwickeln. Gleichzeitig sollen die Funktionen aufgezeigt werden, die jede von ihnen im Rahmen einer kantonalisierten oder regionalisierten Perspektive erfüllt.

Die SGVW wird über die nächsten Monate verteilt etwa alle sieben Wochen einen kurzen Fokusartikel mit den entsprechenden Karten zu den folgenden Hauptthemen veröffentlichen:

– Personalprofil
– Behördenprofil
– Organisation und Grösse des Staates
– Evolution der staatlichen Strukturen
– NPM/Modernisierung des Staats
– Öffentliche Finanzen

In einigen Wochen beginnen wir mit dem ersten Artikel zum Personalprofil. Seien Sie gespannt!

Weitere Informationen zum Staatsatlas erhalten Sie von Christophe Koller, Verantwortlicher für die BADAC, Projektleiter am IDHEAP und operationale Direktor der ESEHA, Tel. +41 (0)21 557 40 67, E-Mail: [email protected].



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