Herr Leuenberger, was verstehen Sie unter der Infrastruktur der Schweizer Gemeinden und in welchem Zustand sehen sie diese?

Betrachtet man die Infrastruktur, welche sich im Eigentum der Gemeinden befindet, sind grundsätzlich die Strassen, die Versorgungssysteme (Wasser, Abwasser, usw.), sowie die Gebäude, Bauten und Anlagen, welche zur Erfüllung der öffentlichen Zwecke dienen, gemeint. Diese Infrastruktur ist, wenn man dem Volksmund glaubt, in desolatem Zustand und hat einen sehr grossen Nachholbedarf. So kann man es wenigstens meinen, wenn man die stetigen Mahnungen der Gemeindebehörden betrachtet.
Dieser Eindruck täuscht meiner Meinung nach. Die Gemeinden haben sehr wohl ihre Infrastruktur unterhalten und erneuert.

Wem ist diese Leistung zuzuschreiben? Welche Akteure sind beteiligt?

Unter dem Motto „steter Tropfen höhlt den Stein“ haben die Verantwortlichen der Gemeinden in den letzten Jahrzehnten diese Aufgabe gut gelöst. Selten gab es eine Gemeinde wo eine Sanierung oder eine Erneuerung der gemeindeeigenen Infrastruktur wuchtig abgelehnt wurde. Dies ist aber auch ein Verdienst der Gemeindebehörden. Diese verstehen es sehr geschickt, mit stetigem Erheben des Mahnfingers und einem geschickten Lobbyieren eine Mehrheit für solche Projekte zu finden. Gerade darin liegt die Chance unserer Gemeindelandschaft. In der Möglichkeit nämlich, lokale Projekte der lokalen Bevölkerung so weit plausibel darzulegen, dass sich eine Mehrheit für die Unterstützung finden lässt.

Aus meiner Sicht ist heutzutage jede Gemeinde in der Lage, ihre eigene, kommunale Infrastruktur in Stand zu halten und allenfalls zu erneuern. Es gibt partiell Ausnahmen, welche aber im Einzelfall gelöst werden müssen.
Aus meiner Sicht steht es um den Zustand der gemeindeeigenen, kommunalen Infrastruktur nicht schlecht. Selbstverständlich gibt es partiellen Nachholbedarf, aber der ist planbar und überblickbar.

Vor welchen Herausforderungen stehen die Gemeinden?

Aus meiner Sicht ist dies die überkommunale oder die regionale Infrastruktur. Die Anforderungen an die regionale Infrastruktur sind in den letzten Jahren gestiegen und werden zukünftig noch weiter steigen. Einerseits sind die Wohn- und Arbeitsräume grösser geworden. Anderseits zwingen die knappen Finanzen der Gemeinden, dass sie ihre Mittel bündeln und versuchen, gemeinsam Infrastrukturschwerpunkte zu setzen. Regionale Infrastrukturanlagen bieten nicht nur eine Dienstleistung sondern tragen auch aktiv zur Identität einer gesamten Region bei.

Gibt es bereits erfolgreiche Beispiele solcher regionalen Infrastrukturanlagen?

Ja, ich denke da an den Bau des Eisstadions in Biel oder des Fussballstadions in Thun. Weitere Projekte sind in Planung wie die Zufahrtsstrassen Emmental und Oberaargau.

Welche Faktoren können zum gewünschten Erfolg in der langfristigen Infrastrukturbereitstellung führen?

Die Herausforderungen der Zukunft werden unsere Gemeinden zwingen, vermehrt Gemeindeaufgaben gemeinsam mit den anderen Gemeinden in der Region zu erfüllen. Die einzelnen Gemeinden werden selbstverständlich ihre Daseinsberechtigung weiterhin haben. Hingegen wird die Bedeutung der Region vermehrt zunehmen. Was im Allgemeinen gilt, gilt ebenfalls für die Infrastruktur. Die Bedeutung der regionalen Infrastruktur wird zukünftig zunehmen. Und es werden zukünftig diese Regionen im starken Wettbewerb um die Wohnbevölkerung und um die Arbeitsplätze die Nase vorne haben, die ein nötiges Mass an regionaler Infrastruktur zur Verfügung stellen können.

Ich sehe ein rasch wachsendes Bedürfnis in der Bereitstellung, Erneuerung und im Ausbau der regionalen Infrastruktur. Zukünftig werden Wirtschafts-, Arbeits- und Wohnräume in einem regionalen Kontext gemessen. Daher müssen sich die Gemeinden und die Regionen vermehrt auch der regionalen Infrastruktur widmen. Der Ausbau dieser Infrastruktur wird bedeutend grössere finanzielle Anforderungen an die Gemeinden und die Regionen stellen als bisher. Das wird die Herausforderung der Zukunft sein.

Darum gilt: nur die Regionen, die die regionale Infrastruktur zukünftig ausbauen können, werden auch als Wohn- und Arbeitsstandort Erfolg haben.

Sie moderieren am diesjährigen Politforum Thun das Sub-Plenum „Wie steht es um die Infrastruktur?“. Was erhoffen Sie von dieser Diskussion?

Grundsätzlich bin ich an einer kritischen Würdigung meiner Thesen interessiert. Ich erwarte eine angeregte Diskussion über Sinn und Zweck der regionalen Infrastruktur oder grundsätzlich über die Frage, ob diese, wie von mir behauptet, in intaktem Zustand ist.

Politforum Thun 2012: "Gemeinden unter Druck – Wann kommt es zum Kollaps?" findet am 09./10. März 2012 in Thun statt. www.politforumthun.ch