Politnetz ist eine Web 2.0 Plattform, welche moderne Internet-Technologien nutzt, um die politische Kommunikation in der Schweiz transparenter und effizienter zu machen und damit den komplexen gesellschaftlichen Themen Rechnung zu tragen. Im Herzen liegt die Vision BürgerInnen und PolitikerInnen in einem konstruktiven Dialog zu verbinden. Die Schweizer Politik mit der föderalistischen Aufteilung und dem starken Fokus auf Konsensfähigkeit bietet optimale Rahmenbedingungen für flache Hierarchien, welche das Web 2.0 und Partizipation im Internet massgebend prägen. Politnetz.ch baut auf diesen Strukturen auf. Damit schliesst sich mit der Plattform politnetz.ch auch ein Kreis und die flachen Hierarchien des Föderalismus halten auch in der politischen Online Kommunikation Einzug.

Gegründet wurde die Politnetz AG als Konglomerat von Politik-und Partizipationsspezialisten im Sommer 2009 von Schweizer Business Angels. Erstmals in Erscheinung trat die Plattform politnetz.ch zu den Berner Grossratswahlen und Zürcher Gemeinderatswahlen im Frühling 2010. Von Anfang an suchte Politnetz die Nähe zu den Medien als Gatekeeper der politischen Öffentlichkeit und konnte mit 20 Minuten schon früh einen engen Partner finden. Gefördert wurde politnetz.ch im Sommer 2010 auch vom Start-Up Finance der Zürcher Kantonalbank. Gegen Ende 2010 konnte sich Politnetz als Plattform für Abstimmungs-Empfehlungen etablieren und Anfang 2011 mit dem Schweizer Fernsehen einen weiteren wichtigen Medienpartner finden. Das Jahr 2011 stand im Zeichen der Wahlen, zuerst in den Kantonen Zürich, Basel-Landschaft und Luzern und im Herbst zu den eidgenössischen Wahlen. Heute zählt das Netzwerk knapp 15’000 Mitglieder, davon 3’500 aktive PolitikerInnen und 92 BundesparlamentarierInnen, die sich in Diskussionen, Stellungnahmen und sozialen Medien auf Politnetz engagieren.

Partizipation bei Politnetz

Politnetz ist eine aktive, politisch affine Online Community. PolitikerInnen konnten das Netzwerk effektiv nutzen um konstruktive Wahlpolitik zu betreiben: Einerseits gezielt eine politische Öffentlichkeit erreichen, andererseits Feedback und Inputs direkt von der eigenen Wählerschaft erhalten. Die Einteilung der einzelnen inhaltlichen Beiträge auf Politnetz erfolgt nach einem komplexen Themennetzwerk und Filtern wie Absenderpartei- oder Kanton. Dies ermöglicht eine effiziente Schnittstelle zu Medien, bei der Textanalyse-Algorithmen eingesetzt werden um die Beiträge von PolitikerInnen direkt an den richtigen Ort im Online Medium (z.B. 20min.ch) zu setzen. Ein vergleichbares System aus der Online Werbung wäre Google AdWords. Gerade KandidatInnen mit einem kleinen Budget, wie etwa der frisch gewählte grüne Nationalrat Balthasar Glättli konnten Politnetz als kostengünstige und effiziente Alternative zu breitflächigen und ungezielten Plakatkampagnen oder Branding-Werbung nutzen. Partizipation ist immer eine Zwei-Weg-Kommunikation. Deshalb ist Politnetz für PolitikerInnen ein ideales Medium um Inputs zu politischen Texten zu bekommen und die Akzeptanz von politischen Standpunkten zu testen. Durch die Community und kontinuierliche Interaktion aller Benutzer ist es möglich, politische Standpunkte und Wählersegmente zu verorten oder im Sinne der Online-Wahlhilfe Smartvote im politischen Raum “kartographieren”. Politnetz ermöglicht damit eine adäquate Abbildung der Komplexität von Standpunkten, Meinungen, Wählerschaft  und macht diese in einem permanenten öffentlichen Diskurs handhabbar.

Wie entwickelte sich ePartizipation?

Online Partizipation wurde nicht von Politnetz erfunden, sondern existiert im Grundgedanken bereits seit der Erfindung des Internets von Tim Berners-Lee am CERN in Genf. Bezeichnenderweise geht die Erfindung des Internets auf die Problematik zurück, wie das zunehmend komplexe Dickicht verschiedener wissenschaftlicher Paper des CERNs effizient zu organisieren ist. Das Konzept des Hyper-Links (Verlinkung von Inhalten verschiedenster Teilnehmer) wurde somit Grundstein zu Online-Partizipation. Moderne Internet-Partizipations-Tools wie etwa Quora nutzen Community-Daten in Verbindung mit Data-Mining Algorithmen, um intelligente Lösungen für die Verteilung von Information zu finden. Die Verbindung von “Daten-Intelligenz” mit der flachen Internet-Hierarchie und dem Konzept der offenen Partizipation hat sich auf allen Bereichen des Web 2.0 durchgesetzt. In der Technikwelt konnte Quora mit intelligenten Frage/Antwort Systemen die erste Generation der Online-Foren ablösen. Im Consumer-Bereich hat sich Marktriese Amazon mit seinem community-basierten Empfehlungssystem durchgesetzt. Heraus sticht das soziale Netzwerk Facebook mit der Vision alle Inhalte sozial und offen (transparent) teilbar zu machen. Von einem Orwellschen “1984” Kontrollsystem bis zu konstruktiven neuen Gesellschaftsmodellen ist für Facebook noch alles offen. Eines ist aber heute schon sicher: Partizipation ist das Herz des Internet, Partizipation ist die Essenz des Internets. Wer sich dieser Demokratisierung der Kommunikation verschliesst, wird in den nächsten 50 Jahren zum Zuschauer auf einer Bühne massiver gesellschaftlicher Umwälzungen degradiert. Gerade die förderalen Ebenen unseres politischen Systems mit verschiedenen Wissensträgern biete sich für ePartzipation in der Politik und ihren Institutionen nahezu an.

Partizipation in der Verwaltung

Verwaltungen und Behörden können von einer breiten digitalen Bürgerbeteiligung profitieren. Der Feedbackmechanismus von Öffentlichkeit zur Behörde ist heutzutage meist voneinander entkoppelt. Der eigentliche Bezugspunkt zur Öffentlichkeit ist häufig zu schwach in den einzelnen Projektabläufen verankert. Der fehlende Rückkoppelungskanal für die Bevölkerung erschwert es ein Feedback für die Optimierung der angebotenen Dienstleistungen einzuholen. Online-Partizipation erlaubt den Behörden einen direkten Kanal zur Öffentlichkeit und damit Inputs auf gleicher Höhe zu erhalten. Dadurch kann eine viel höhere Wertschätzung der Behördenarbeit in der Öffentlichkeit erreicht werden. Darüber hinaus kann die öffentliche Kommunikation wie bereits in diesem Artikel beschrieben viel effizienter gestaltet werden. Behörden haben meist vielfältige Informationsdienstleistungen zu befriedigen. Der herkömmliche Ansatz der Behörden im Rahmen von eGovernment war bisher stark auf die Optimierung der Usability und Darstellung der Behörden-Websites ausgerichtet. ePartizipation bedeutet einen Paradigmenwechsel von Top-Down-Inhalte durch einen verantwortlichen Autor zu nutzer-generierten Informationen, die durch flach hierarchische Systeme und verschiedene Nutzer hervorgerufen werden. Durch das Feedback der Bürger und Nutzer zu Projekten der Verwaltung können Inputs und Ideen aufgefangen werden, die in den momentanen hierarchischen System einer Verwaltung oftmals durch die Maschen fallen. Durch die Verknüpfung dieser neu gewonnenen Datensätze können angebotene Informationen effizienter (intelligenter) zugänglicher aufbereitet. Ideenwettbewerbe, öffentliche Online-Vernehmlassungen beispielsweise zu Bauprojekten oder Frage/Antwort-Systemen zu öffentlichen Dienstleistungen sind dabei Speerspitzen von Partizipations-Projekten im öffentlichen Bereich. Die Bereitschaft für die Umsetzung solcher Projekte ist die Aufgabe des Kommunikationsmonopols von Seiten der Verwaltung. Denn die Inhalte werden subsidiär an die eigene Nutzerschaft ausgelagert und in Form von intelligenten Informationssysteme gemeinsam erarbeitet. Die Auslotung dieser Bereitschaft wird die Herausforderung des Web 2.0 an die öffentlichen Behörden sein. Sie bietet aber die Chance, das leistungsfähige bürgernahe Staatswesen – ein Charakteristikum unseres schweizerischen politische Systems ist – weiterzuentwickeln.

Politnetz.ch – Schweizer Politik. Kontrovers. Vernetzt.

Zum Autor:

Gabriel Hase ist Mitglied der Geschäftsleitung von Politnetz