Im Kanton Graubünden erfüllen 178 Gemeinden, 110 Bürgergemeinden, 39 Kreise, 11 Bezirke, 13 Regionalverbände und über 400 Gemeindeverbindungen (interkommunale Zusammenarbeit) die administrativen und justiziellen Aufgaben.[1] Zweifellos spielen die Gemeinden eine zentrale Rolle in der Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Die aus dem 19. Jahrhundert stammenden Gemeindestrukturen vermögen jedoch den steigenden Anforderungen an Professionalität und Kompetenz, bei gleich bleibenden oder gar sinkenden finanziellen Mitteln, zu genügen. In den vergangenen Jahren stieg deshalb der Druck auf die bestehenden Gemeindestrukturen.  

Die Bündner Gemeinden unterscheiden sich hinsichtlich ihres Handlungsbedarfs für strukturelle Reformen. Verschiedene Indikatoren wie die Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner, die interkommunale Zusammenarbeit, die Behördenbesetzung, die Gemeindefinanzen oder das Entwicklungspotenzial können darüber Auskunft geben. Andere, subjektive oder nicht messbare Kriterien haben aber ebenso einen grossen Einfluss auf den Handlungsbedarf einer Gemeinde.  

Ein erheblicher Teil der Gemeindeaufgaben erfolgt im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Eine autonome Gemeinde sollte aber elementare Aufgaben wie beispielsweise die Schule, die Feuerwehr oder das Forstwesen selbständig und ohne interkommunale Zusammenarbeit erfüllen können. Lange Zeit sah man in der interkommunalen Zusammenarbeit die ideale Lösung für die Probleme der Kleingemeinden. Immer öfters werden heute die Schwächen von Verbandslösungen und deren Grenzen spürbar: fehlende Überschaubarkeit und Flexibilität, Demokratiedefizite durch das Delegiertensystem und die starke Bindung von finanziellen Mitteln bzw. deren Entzug von der Einflussmöglichkeit des Souveräns.  

Der Druck auf die Gemeinden als Leistungserbringerin von Aufgaben steigt. Die Ansprüche der Einwohnerinnen und Einwohner an die Qualität und Quantität der kommunalen Leistungen steigen, auch im ländlichen Raum. Zudem wird es schwieriger, genügend und geeignete Behördenmitglieder für die zahlreichen Ämter rekrutieren zu können. Nicht zuletzt wird auch von Seiten der Wirtschaft ein grösseres Engagement der Gemeinden erwartet, sei es in Form von finanziellen Beiträgen, seien es raumplanerische oder sonstige wirtschaftsfördernde Massnahmen. Auch werden die politischen Forderungen nach einem effizienteren und effektiveren Mitteleinsatz lauter.

Die Zeit ist reif, die Gemeindestrukturen den Anforderungen der Zeit und der gesellschaftlichen sowie technischen Entwicklung anzupassen. Die Zusammensetzung einer optimalen Gemeinde lässt sich aber schwer auf dem Reissbrett zeichnen. In zahlreichen Talschaften liegen zwar die sinnvollen Gemeindegrenzen auf der Hand: Val Müstair, Bregaglia oder Lugnez. Vielerorts scheiden sich aber die Geister, welche Gemeinden nun zusammengehören und welche nicht. Die Beantwortung der Frage kann nur vor Ort erfolgen. Verschiedene Kriterien können für die Frage eines sinnvollen Gemeindeperimeters herangezogen werden:

  • Grösse (Einwohner, Fläche)
  • Geografische Lage
  • Sprache / Kultur / Geschichte / Konfession
  • Andere Gemeinsamkeiten
  • Bestehende Zusammenarbeit
  • Wirtschaftliche Verflechtungen
  • Finanzen 

Die folgenden Ziele sollen durch eine Gemeindereform erreicht werden:

  • Stärkung der Gemeinden 
  • Effiziente Aufgabenerfüllung durch Reorganisation der Aufgabenzuteilung    
  • Wirksamer Ausgleich von Gefällen zwischen den Gemeinden
  • Stärkung der Demokratie
  • Verbesserung der Entwicklungsperspektiven
  • Zunahme an Autonomie und politischem Einfluss
  • Erhöhung des Gestaltungsspielraums und der Rechtsqualität
  • Effektivitäts- und Effizienzsteigerung

Im Idealfall setzt sich der Kanton Graubünden aus etwa 30 bis 50 Gemeinden zusammen. Dadurch könnten die starken Gemeinden die ihnen übertragenen Aufgaben in den allermeisten Fällen selbständig, d.h. autonom erfüllen:

 

Allgemeine Verwaltung       Gemeindekanzlei und -verwaltung, Steueramt, Bauverwaltung, …
Öffentliche Sicherheit   Grundbuchamt, Feuerwehr, Brandschutzkontrolle, Schiessanlagen, Zivilschutzwesen, …
Bildung Kindergarten, Primarschule, Oberstufe, Sonderschulung
Kultur und Freizeit  Kulturförderung, Bibliotheken, Sportanlagen, …
Gesundheitswesen   Kranken- und Pflegeheime, Spitex, Ambulatorien, teilweise Spitäler, …
Soziale Wohlfahrt                Alters- und Pflegeheime, Sozialhilfe, …
Umwelt / Raumordnung      Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Abfallbeseitigung, aktive Raumentwicklung, Deponien, …
Volkswirtschaft Landwirtschaft inkl. Alpwesen, Forstwirtschaft, Tourismus; teilweise Energieversorgung, lokale Wirtschaftsförderung, …

 

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Zum Autor:

Simon Theus, Betriebsökonom FH, Leiter Projekte / Stv. Leiter Amt für Gemeinden GR

Mehr Informationen zum Thema: 

Amt für Gemeinden Graubünden, Grabenstrasse 1, 7001 Chur, Tel. 081 257 23 87,

[email protected]


[1] Stand April 2011