Reto Steiner, Sie erforschen seit Jahren die Schweizer Gemeinden. Welches ist die ideale Gemeindegrösse? Oder: Ab wann ist eine Gemeinde schlicht zu klein, um noch funktionieren zu können?

Die ideale Grösse gibt es nicht. Es kommt auf die jeweilige Situation an. Nehmen Sie zwei kleine Gemeinden in abgelegenen Tälern mit einem Berg dazwischen: Eine Fusion dieser beiden Gemeinden spart nicht unbedingt Kosten, weil wir hohe «Kosten der Weite» haben, etwa durch ein teures Strassennetz. Dennoch: Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern müssen sich die Frage stellen, ob sie ihren Einwohnern die geforderten Leistungen kostengünstig und in angemessener Qualität anbieten können. Die Leute stellen heute hohe Ansprüche ans Dienstleistungsniveau ihrer Gemeinde, auch auf dem Land. Kleine Gemeinden mit einem oder zwei Angestellten stossen da an ihre Grenzen.

Und mit einer Fusion wird alles besser?

In unserem Monitoring gaben zwei von drei Gemeinden an, Mühe zu haben, genügend Leute für die politischen Ämter zu finden. Zusammenschlüsse können Vorteile bringen: Die Leistungen werden besser, die neue Gemeinde erhält mehr Gewicht gegenüber dem Kanton, und sie kann besser planen. Schliesslich sind Einsparungen möglich durch das Nutzen von Synergien.  

Fusionen als Mittel zum Sparen also?

Nicht in jedem Fall. Wir stellen fest, dass es häufig nicht zu den erhofften Einsparungen kommt, weil mit der Fusion auch die Leistungen auf das Niveau der Gemeinde mit dem zuvor besten Angebot angehoben und die Steuern auf das Niveau der zuvor günstigsten Gemeinde gesenkt werden. Nach einer Fusion wird es nicht immer billiger, aber sicher werden die Leistungen besser.  

Viele Gemeinden lehnen eine Fusion ab aus Angst vor Autonomieverlust.

Die Angst ist unbegründet, wie unsere Untersuchungen zeigen. Gerade in kleinen Gemeinden nimmt die Autonomie zu. Sie waren ja vor der Fusion meistens alles andere als autonom, sondern abhängig von anderen Gemeinden, mit denen sie zusammenarbeiten mussten, oder vom Kanton.  

Welche Anreize braucht es, damit eine Fusion gelingt?

Es braucht einen Finanzausgleich, der die Fusionswilligen nicht bestraft. Möglicherweise muss der Kanton in einer Übergangsphase die gleichen Leistungen garantieren wie vorher. Denkbar ist auch, dass die Gemeinden vom Kanton eine Art Mitgift bekommen, damit sie sich beispielsweise entschulden können. Aber das muss massvoll gemacht werden.

Interview mit:

Dr. Reto Steiner, Kompetenzzentrum für Public Management in Bern

Interviewerin:

Elvira Jäger

Quelle:

Zürichsee-Zeitung, Datum: 12.01.2008