Einleitung

Die Welt ist kleiner, schneller und bunter geworden. Diese weltweite Entwicklung prägt in besonderem Ausmass das Bild und das Leben in den Agglomerationen. Ich möchte Ihnen zu Beginn meiner Ausführungen das wirtschaftliche und gesellschaftliche Umfeld in Erinnerung rufen, denn eine gute Agglomerationspolitik muss diese Entwicklung berücksichtigen und eine Antwort auf sie finden. Was meine ich damit?

Die Welt ist kleiner geworden

Die 2. Hälfte des letzten Jahrhunderts war geprägt von einer rasanten Zunahme der Mobilität. Wir sind nicht mehr zu Fuss und mit der Kutsche unterwegs, sondern mit immer schnelleren Autos, Zügen und Flugzeugen. Die räumlichen Distanzen sind kein Hindernis mehr, in unserem Alltag für Beruf und Freizeit ganz selbstverständlich Grenzen zu überschreiten und Distanzen zu überwinden. Das hat uns grosse Chancen gebracht, aber auch neue Herausforderungen. Wir sind zwar mobiler und damit unabhängiger geworden, aber gleichzeitig auch abhängiger: Räume, die früher autonom genutzt wurden, sind in  zunehmendem Masse von einander abhängig. Die europäische Integration und die Globalisation des wirtschaftlichen und kulturellen Lebens wirken sich unmittelbar auf die räumliche Entwicklung der Schweiz aus. Die Entwicklung der Märkte und die Mobilität der Menschen – allen voran die Migration – machen eine neue Arbeitsteilung zwischen den Kernstädten und städtischen Räumen sowie zwischen den Agglomerationen und den ländlichen Regionen notwendig.

Die Agglomerationen der Schweiz stehen zudem zunehmend in Konkurrenz zu den europäischen Metropolen und es gilt, unsere zurzeit noch gute Position zu halten. Vor diesem Konkurrenzdruck müssen sich Gemeinden und Agglomerationen zusammenschliessen, denn nur gemeinsam lassen sich die ständig steigenden Anforderungen meistern.

Die Welt ist schneller geworden

Die Welt ist zweitens schneller geworden: die neuen Informations- und Kommunikationsmittel haben eine enorme Beschleunigung in unseren Alltag gebracht. Wir können örtlich und zeitlich unabhängig Verbindungen knüpfen. Milliarden von Daten sind buchstäblich nur einen Mausklick voneinander entfernt. Alles, ob wichtig oder unwichtig, wird mit derselben Priorität in der ganzen Welt verbreitet. Alles ist mit allem vernetzt. Das hat unsere Kommunikation verändert und die Bindung an einen bestimmten Raum wesentlich verkleinert. Die Frage stellt sich, welche Auswirkungen das langfristig auf die Bedeutung eines Standortes hat und welche Chancen für die räumliche Ausgestaltung damit verbunden sind.

Die Welt ist bunter geworden

Die Welt ist drittens bunter geworden: Der griechische Philosoph Aristoteles soll schon für das Altertum festgestellt haben, dass die Stadt aus unterschiedlichen Arten von Menschen bestehe, denn ähnliche Menschen brächten keine Stadt zusammen. Die Vielfalt macht auch heute noch die Faszination der Städte aus. Diese Vielfalt, die sich nicht nur in den Städten, sondern auch in den Agglomerationen in zunehmendem Masse als eine Vielfalt von Kulturen, Rassen und Staatsangehörigkeiten äussert, ist auch Quelle von Missverständnissen und Problemen, denn er neue Verstädterungsprozess hat viel eher die Tendenz, Unterschiede hervorzubringen und den sozialen Raum neu zusammenzusetzen oder neu zu gestalten, als dem Ausgleich zu dienen.

Caractéristiques des agglomérations suisses

Cette évolution n’a pas épargné la Suisse. Longtemps après la disparition de leurs murs d’enceinte, les villes sont restées des entités compactes qui ont su conserver leur importance économique, culturelle et sociale. Toutefois, face au bien-être croissant de sa population, la ville intra muros n’a plus été en mesure d’offrir à ses habitants l’espace vital auquel ils aspiraient. Pour nombre d’entre eux, le rêve d’une maison à la campagne devenait réalité, et grâce à une mobilité accrue, les emplois et loisirs urbains restaient accessibles en un temps raisonnable. 

De nos jours, la ville offre une image plus éclatée : outre le noyau historique, elle inclut les communes de l’agglomération, moins densément construites et moins soumises aux exigences urbanistiques. En Suisse, trois quarts de la population (contre la moitié en 1959) vivent dans ces espaces urbains qui ne sont plus confinés à des territoires bien délimités, aménagés selon un schéma clair : ces unités sont davantage le résultat fortuit de nombreuses décisions prises en ordre dispersé par des communes qui ont conservé leur autonomie.

Dans son étude "Métropolisation, villes et agglomérations", l’Office fédéral de la statistique attribue à l’espace urbain suisse, en l’an 2000, quelque 50 agglomérations et cinq villes éparses, en d’autres termes 979 communes abritant 5,3 millions de personnes sur une population totale de 7,2 millions.

Les agglomérations s’étendent aujourd’hui sur de nombreuses communes, quelquefois sur plusieurs cantons, voire même sur plusieurs Etats. Ainsi:

  • l’agglomération de Zurich compte 133 communes situées dans cinq cantons;

  • l’agglomération de Bâle s’étend sur quatre cantons et trois Etats;

  • 40 % des agglomérations débordent les frontières cantonales ou nationales.

Au sens actuel du terme "agglomération", l’espace urbain ne se limite donc plus aux cinq plus grandes agglomérations que sont Berne, Zurich, Bâle, Genève et le Tessin. L’espace urbain, et par conséquent la politique d’agglomération, inclut des localités qui, dans l’acception ordinaire, sont plutôt des centres régionaux en milieu rural, tels Schwyz, Stans, Delémont ou St-Moritz.

L’avenir de la Suisse n’est guère imaginable sans les villes et les agglomérations, sans leur potentiel économique, social et culturel : trouver les voies d’un développement urbain durable est donc aujourd’hui une priorité.

Die Agglomerationspolitik des Bundes

Auf Bundesebene ist diese „Verstädterung der Schweiz“ aber erst in den letzten Jahren zu einem politischen Thema geworden. Der Hauptgrund liegt sicher darin, dass unsere politischen Institutionen und die politische Struktur des Landes seit 1848 praktisch unverändert geblieben sind. Die institutionellen Strukturen haben mit der vor allem seit dem 2. Weltkrieg rasanten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung nicht Schritt gehalten. Wir haben nach wie vor knapp 3000 Gemeinden und 26 Kantone.

Unser föderalistisches System liess bis vor kurzem keine direkten Kontakte zwischen dem Bund und den Städten und Gemeinden zu. Zudem war die innerkantonale Zusammenarbeit in jedem Kanton unterschiedlich ausgestaltet. Dabei haben wir auf der Bundesebene schon seit langem zur Kenntnis genommen, dass die Städte und Agglomerationen in den Volksabstimmungen wesentlich offener waren als die ländlichen Regionen. Der Stadt-Land-Graben gab ebenso viel zu reden wie der Röstigraben.

Es ist deshalb richtig und dringend, dass wir vor vier Jahren begonnen haben, die traditionelle föderalistische Zusammenarbeit neu zu denken. Mit Artikel 50 der neuen Bundesverfassung hat der Bund auch eine verfassungsrechtliche Grundlage für den Miteinbezug der Städte und Agglomerationen in die Erarbeitung von politischen Lösungen erhalten, welche diese besonders betreffen.

Die Agglomerationspolitik des Bundes verfolgt drei Schienen, wie sie auch im Bericht des Bundesrates vom 19. Dezember 2001 skizziert wurden:

 

  1. Mitarbeit in der Tripartiten Agglomerationskonferenz à Verweis auf die anderen Referate
  2. Miteinbezug der Städte und Gemeinden in die bundespolitischen Konsultationsverfahren. Dieser Miteinbezug wird im neuen Vernehmlassungsrecht explizit umschrieben
  3. Erarbeitung einer Agglomerationspolitik auf Bundesebene. Es geht vor allem darum,
  • die regionalen Prozesse mit finanziellen Anreizen zu fördern und zu beschleunigen;
  • mit fachlicher Unterstützung und Vernetzung den Erfahrungsaustausch unter den Beteiligten zu fördern und zu vermitteln;
  • bei den in die Bundeskompetenz fallenden Politikbereichen die Anliegen der Agglomerationen zu berücksichtigen (z.B. bei der Verkehrs-, Integrations-, Asyl-, Kultur-, Sozial und Gesundheitspolitik).

Konkret war der Bund in den letzten drei Jahren in den folgenden Bereichen aktiv:

  • Finanzierung des Agglomerationsverkehrs: mit dem Ziel einer verbesserten Koordination zwischen Siedlungsstruktur und Verkehr unterstützt der Bund konkrete Agglomerationsprogramme, deren Finanzierung zukünftig aus einem Fonds gespiesen werden sollen. Mit der Genehmigung der Verfassungsgrundlage für den NFA in der Volksabstimmung vom vergangenen Herbst liegt nun auch die gesetzliche Grundlage dafür vor.
  • Modellvorhaben: Sie werden heute einige Beispiele dafür vorgestellt erhalten. Geplant sind gesetzliche Grundlagen für diese Vorhaben, aber auch eine bessere Koordination und Bündelung der verschiedenen agglomerationsrelevanten Subventionen.
  • Bessere Koordination der Sektoralpolitiken des Bundes, einerseits durch die Schaffung eines verwaltungsinternen Netzwerkes und andererseits durch die Schaffung von konkreten Instrumenten der Zusammenarbeit. Dazu gehört auch den Miteinbezug des SSV und des SGV in das Vernehmlassungsverfahren.
  • Zu erwähnen wären schliesslich eine Reihe von Beschlüssen, bei denen agglomerationspolitische Überlegungen eine Rolle gespielt haben, z.B. bei den Anschlüssen der Schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz oder beim Konzept für eine Sportpolitik.

 

Ich verrate Ihnen, sehr verehrte Damen und Herren, sicher kein Geheimnis, wenn ich darauf hinweise, dass diesen Aktivitäten durch die Sparmassnahmen des Bundes enge Grenzen gesetzt sind. Deshalb ist es besonders wichtig, die bestehenden Ressourcen noch besser zu nutzen und auf die Bedürfnisse der Agglomerationen zu fokussieren. Dazu braucht es aber die Mitwirkung und den Willen zur Zusammenarbeit von allen.

Verhältnis Agglomerationen – Regionen

Ein Aspekt der Agglomerationspolitik ist für mich von Bedeutung: Das Verhältnis zwischen den Agglomerationen und den ländlichen Regionen. Auch wenn sich die Grenzen in gewissen Gebieten überschneiden, muss mit dem Verhältnis Stadt-Land behutsam umgegangen werden.  Die Agglomerationen dürfen nicht gegen die ländlichen Gegenden ausgespielt werden und es darf zu keinem Kraftakt zwischen der Agglomerations- und der Regionalpolitik kommen. Im Gegenteil: diese beiden Politiken müssen sich sinnvoll ergänzen, damit der Lebensraum Schweiz integral und nachhaltig gesichert und gestaltet werden kann. Dazu gehören eine neue Raumordnungs- und eine neue Regionalpolitik welche die Agglomerationspolitik zu ergänzen haben. Dies schlägt der Bundesrat denn auch in seinem Programm für die Legislatur vor, in welchem er eine umfassende Strategie für eine nachhaltige räumliche Entwicklung aufzeigt.

Dabei gilt es Brücken zu schlagen zwischen den unterschiedlichen Kulturen des Landes, nicht nur zwischen den Sprachregionen, sondern auch zwischen Stadt und Land. Wir dürfen nicht ausser Acht lassen, dass die Schweiz bis zum 2. Weltkrieg ländlich geprägt war, nicht nur statistisch gesehen, sondern auch von den Traditionen, Mythen und der Bedeutung der Landwirtschaft.

So gesehen verstehe ich Integration in einem umfassenden Sinne, zuerst einmal innerhalb der Agglomerationen, dann aber auch zwischen den verschiedenen Gegenden des Landes. Ich bin der TAK dankbar, wenn sie ihre zukünftige Politik in diesen Gesamtzusammenhang stellt.

Schlussfolgerungen

Mit der tripartiten Zusammenarbeit zur Bewältigung der Herausforderungen in den Agglomerationen, d.h. zwischen den drei föderalistischen Ebenen, haben wir vor drei Jahren Neuland betreten. Die ersten Erfahrungen stimmen zuversichtlich. Es sind viele Ideen eingebracht und viele Massnahmen in die Wege geleitet worden. Diese neue Zusammenarbeit war von gegenseitigem Vertrauen und einer guten Gesprächskultur geprägt.

Es ist richtig, dass die Kantone, Städte und Gemeinden die Hauptrolle in der Agglomerationspolitik übernommen haben und sich der Bund daran als Partner beteiligt, der unterstützend, koordinierend und fördern mitwirkt. Der Bund ist auch weiterhin bereit, in der Agglomerationspolitik eine aktive Rolle zu spielen und seine Sektoralpolitiken in den Dienst der Agglomerationen zu stellen.