Dies hat eine von der Bundeskanzlei beim Forschungsinstitut gfs.bern in Auftrag gegebene Studie über das Potenzial der elektronischen Stimmabgabe in der Schweiz ergeben. Diese Studie stützt sich auf vier repräsentative Umfragen, die in den Jahren 2003 und 2004 bei insgesamt 4’018 Stimmberechtigten durchgeführt wurden.

Die Bundeskanzlei führt gemeinsam mit den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich ein Projekt über die Machbarkeit der elektronischen Stimmabgabe durch. Zurzeit ist das Projekt in den drei Kantonen in der Pilotphase. Die Erfahrungen sollen im Hinblick auf eine gesamtschweizerische Einführung bis Ende 2007 ausgewertet werden. Im Rahmen dieses Projekts hat die Bundeskanzlei gfs.bern mit einer Studie über das Potenzial dieser neuen Form der Ausübung der politischen Rechte beauftragt. Diese Studie sollte ermitteln, welcher Anteil der Bevölkerung die Möglichkeit der elektronischen Abstimmung nutzen würde und welche Vor- und Nachteile die Befragten damit verbinden.

Das Forschungsinstitut gfs.bern hat im Rahmen der VOX-Analysen zu vier Volksabstimmungen in den Jahren 2003 und 2004 4’018 Stimmberechtigte telefonisch über die Internet-Nutzung, das Abstimmungsverhalten und über ihre Haltung zur elektronischen Abstimmung befragt. Mit der Umfrage konnten auch wertvolle soziologische und soziodemografische Informationen über die Personen gesammelt werden, die in Zukunft vermutlich elektronisch abstimmen werden.

Der Begriff Vote électronique ist 65 Prozent der Stimmberechtigten vertraut. 54 Prozent der Stimmberechtigten können sich generell vorstellen, über Internet abzustimmen. Als Hauptvorteil dieser Art der Stimmabgabe wird der Komfort angegeben. Negativ fallen zur Hauptsache Befürchtungen über die Sicherheit, das Abstimmungsgeheimnis und zum Datenschutz ins Gewicht. 35 Prozent der Stimmberechtigten lehnen diese Form der Stimmabgabe ab. Neben Sicherheitsproblemen führen sie mangelnde technische Kenntnisse und eine Vorliebe für die traditionelle Art der Stimmabgabe als Gründe an.

Die Haltung gegenüber dem Vote électronique ist um so positiver, je häufiger das Internet genutzt wird. Zwar verfügen rund zwei Drittel der schweizerischen Stimmberechtigten über einen Internetanschluss, doch gibt es weiterhin grosse Unterschiede in der Art und der Häufigkeit der Nutzung. Besonders häufig und für besonders komplexe Anwendungen nutzen junge Leute und Personen mit hohem Bildungsniveau das Internet. Bei einer Einführung des Vote électronique in der Schweiz würde er in einer ersten Phase hauptsächlich von diesen erfahrenen Surferinnen und Surfern genutzt.

Neben dem Alter und dem Bildungsniveau beeinflussen aber auch andere soziologische und soziodemografische Aspekte wie Erwerbstätigkeit, Geschlecht, Einkommen, Sprachgemeinschaft und Zugehörigkeit zur städtischen oder ländlichen Bevölkerung die Haltung gegenüber der elektronischen Stimmabgabe. Ein neues Medium verbreitet sich in der Bevölkerung nicht homogen. Berufstätige Personen können sich besser vorstellen, via Internet abzustimmen, als nicht Berufstätige. 59 Prozent der befragten Männer sind für diese Art abzustimmen, gegenüber lediglich 48 Prozent der Frauen. Und wer in der Romandie oder in einer Stadt lebt, ist positiver eingestellt als die Deutschschweizer und die auf dem Land lebenden Stimmberechtigten. Diese Ergebnisse machen die Gefahr deutlich, die jede technologische Neuerung mit sich bringt, die Gefahr eines Grabens, hier eines digitalen Grabens.

Die Autorinnen und Autoren heben besonders hervor, dass die gelegentlich Stimmenden, zu denen namentlich die Jungen gehören, der elektronischen Stimmabgabe gegenüber sehr positiv eingestellt sind. Kann dank der elektronischen Stimmabgabe dieser Teil der Bevölkerung stärker mobilisiert werden, so ist ein positiver Einfluss auf die Abstimmungsbeteiligung nicht auszuschliessen.

Weiterführende Informationen:

BUNDESKANZLEI
Information und Kommunikation
Bern, 18. Januar 2005
Für weitere Auskünfte:
Daniel Brändli, Leiter des Projekts Vote électronique, Tel. 031 322 06 10
[email protected]

gfs.Bern: Das Institut für angewandte Forschung in den Bereichen "Politik", "Kommunikation" und "Gesellschaft"